Linie: Die tabellarische Bewertung des Milzverlustes bleibt Ausgangspunkt. Für eine höhere Bewertung bedarf es konkret nachgewiesener zusätzlicher Funktions- oder Infektionsfolgen.

Linie: Bei späterem Milzverlust bestätigt die Rechtsprechung den Regelwert von 10, sofern keine weitergehenden dauerhaften Auswirkungen nachgewiesen sind.

Die Entscheidungen betreffen die Herabsetzung nach Vollremission und Ablauf der Heilungsbewährung. Für die Praxis ist zu unterscheiden zwischen dem pauschalierten GdB während der Heilungsbewährung und der anschließenden Bewertung der konkret verbliebenen Beeinträchtigungen.

Wichtig: Der BSG-Beschluss ist eine Nichtzulassungsbeschwerdeentscheidung; er enthält keine neue höchstrichterliche Sachentscheidung zur Dauer der Heilungsbewährung.

Zentrale Aussage: Ein lokalisiertes niedrigmalignes Non-Hodgkin-Lymphom ist nach Vollremission drei Jahre mit GdB 50 zu bewerten. Ist eine Vollremission nie eingetreten, kann der GdB nicht unter Berufung auf den Ablauf einer Heilungsbewährung herabgesetzt werden. Das Gericht zieht hierzu ausdrücklich den Beiratsbeschluss vom 12./13.11.1997 heran.

Im Herabsetzungsverfahren trägt die Behörde die Beweislast für die wesentliche Änderung, die die Absenkung rechtfertigen soll.

Bei CLL bzw. generalisiertem niedrigmalignem NHL sind insbesondere Allgemeinsymptome, Behandlungsbedürftigkeit und Progredienz die trennenden Kriterien zwischen 30–40, 50–70 und 80–100.

Die Entscheidung ist vor allem für die rückwirkende Feststellung und den Zeitpunkt der Objektivierbarkeit eines Plasmozytoms ergiebig. Für die Einordnung innerhalb der Spannen 30–40, 50–70 und 80–100 bleiben Behandlungsbedürftigkeit, Allgemeinzustand, Schmerzen, Anämie und Organfolgen entscheidend.

Bei primärer Myelofibrose im präfibrotischen Stadium hielt der Senat einen Einzel-GdB von 10 für ausreichend: keine krankheitsassoziierten Symptome, keine zytoreduktive Therapie, lediglich Aspirin wegen leichter Thrombozytose und keine relevanten Auswirkungen auf andere Organsysteme.

Für eine essentielle Thrombozythämie bestätigte der Senat GdB 30. Neben Clopidogrel wurde eine regelmäßige Aderlasstherapie durchgeführt; relevante Nebenwirkungen waren nicht dokumentiert. Die Entscheidung veranschaulicht die Einordnung am unteren Rand von 30–40 bei zytoreduktiver Therapie ohne erhebliche Nebenwirkungen.

Ergänzend relevant für systemische Mastozytose und die analoge Einordnung in die myeloproliferativen Erkrankungen.

Besonders praxisrelevant: Nach Ablauf der Heilungsbewährung ist nicht automatisch ein niedriger GdB anzusetzen. Nr. 16.6 nennt chronische Müdigkeit/Fatigue, Sterilität, Neuropathien sowie Entwicklungs- und kognitive Beeinträchtigungen ausdrücklich als mögliche verbleibende Folgen.

Im entschiedenen Fall bestand ein ausgeprägtes Fatigue-Syndrom noch etwa sieben Jahre nach der überstandenen Leukämie; unter Einbeziehung von Erschöpfung, verminderter Belastbarkeit und kognitiven Einschränkungen blieb die Schwerbehinderteneigenschaft mit GdB 50 bestehen.

Ergänzend verfahrensrechtlich: Der Fall betraf eine Vorgeschichte mit Non-Hodgkin-Lymphom und späterer akuter Leukämie (zeitweise GdB 100). Tragend entschied das LSG jedoch zu den Grenzen der Amtsermittlungspflicht. Die Entscheidung wird deshalb nicht als materiell-rechtliche Leitentscheidung zur GdB-Höhe, sondern als Hinweis auf die Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung eingeordnet.

Die Entscheidung verbindet MDS und Knochenmarktransplantation. Sie ist insbesondere für die Mindestbewertung nach allogener Transplantation und die nach Ablauf der Heilungsbewährung verbleibenden Folgen bedeutsam.

Nach allogener Knochenmarktransplantation ist nach Ablauf der dreijährigen Heilungsbewährung nach den verbliebenen Auswirkungen und Organschäden zu bewerten; der GdB darf nach Nr. 16.8 jedoch nicht unter 30 sinken.

Bei ALL nach allogener Stammzelltransplantation waren nach Ablauf der Heilungsbewährung eine Graft-versus-Host-Disease und Beschwerden an Augen, Mund-/Rachenraum, Schleimhäuten, Urogenitalsystem sowie subjektive Erschöpfbarkeit zu würdigen. Im damaligen Prüfungszeitraum hielt der Senat den Mindest-GdB von 30 für die Transplantationsfolgen für ausreichend; eine weitere psychische Beeinträchtigung führte zeitweise zum Gesamt-GdB 40.

Das BSG hat das Berufungsurteil aufgehoben und zurückverwiesen. Eine Bewertung allein nach der Restaktivität des AHG reicht nicht. Faktoraktivität, tatsächliche Blutungsereignisse und Blutungsrisiko, Therapieaufwand sowie die daraus folgenden Teilhabebeeinträchtigungen sind zusammenzuführen.

Der Übergang zwischen mittelschwerer und schwerer Form ist fließend; eine Faktoraktivität unter 1 % bedeutet nach dem BSG nicht automatisch einen Mindest-GdB von 80. Die Messwerte dienen als Anhaltspunkte, die konkrete Teilhabebeeinträchtigung bleibt entscheidend.

Vorinstanz zum BSG: Das LSG hatte die schwere Hämophilie A mit Restaktivität unter 1 % am unteren Rand der damaligen Tabellenbandbreite mit Einzel-GdB 80 bewertet. Diese rein tabellenorientierte Betrachtung hielt der revisionsgerichtlichen Prüfung nicht stand.

Thrombozytopenie als „sonstiges Blutungsleiden“: Das LSG ordnet eine Thrombozytopenie unmittelbar Teil B Nr. 16.10 VMG zu. Drohen schwere Blutungen lediglich, treten tatsächlich aber nicht oder nur sehr selten auf, liegen nach dem Senat mäßige Auswirkungen vor.

Damit kommt es für die Abgrenzung der Bewertungsstufen nicht nur auf Laborwerte und abstraktes Risiko, sondern entscheidend auf die verwirklichte Blutungsneigung, tatsächliche Blutungsereignisse und die daraus folgenden Teilhabebeeinträchtigungen an.

Eine lediglich kontrollbedürftige Thrombozytopenie ohne therapeutische Behandlung und ohne merkliche Funktionsbeeinträchtigung rechtfertigte nach dem LSG nicht einmal einen Einzel-GdB von 10. Die Entscheidung bildet damit den unteren Bezugspunkt für die Rechtsprechungslinie zu sonstigen Blutungsleiden.

Bei malignen Erkrankungen im Kindes- und Jugendalter ist die besondere Hilflosigkeitsregel an die zytostatische Intensivtherapie und den hierdurch bedingten Überwachungsbedarf wegen Infektions- und Blutungsgefahr geknüpft. Eine fortbestehende Heilungsbewährung genügt für H nicht automatisch. Der entschiedene Fall betraf ein Retinoblastom; die Aussage ist als querschnittliche Auslegungshilfe insbesondere für akute Leukämien bedeutsam.

Das Urteil gibt die besonderen VMG-Regeln wieder, wonach bei schweren Immundefekten H für die Dauer eines überwachungsbedürftigen Immunmangels in Betracht kommt und bei Hämophilie mit notwendiger Substitutionsbehandlung im frühen Kindesalter sowie darüber hinaus abhängig von Blutungsneigung und Reifegrad zu prüfen ist. Der konkrete Rechtsstreit betraf allerdings ein adrenogenitales Syndrom; die Entscheidung wird daher nur als normative Querverbindung verwendet.